Totalrückzug: UniCredit zieht letzte Klage gegen die BKS Bank zurück

18.06.2024

Nach Bestätigung des Rechtsstandpunktes der BKS Bank durch das OLG Wien zog die UniCredit nun auch die letzte Klage gegen die BKS Bank zurück.

„Die BKS Bank hat sich stets rechtskonform verhalten und wird dies weiterhin tun“, so Herta Stockbauer, Vorstandsvorsitzende der BKS Bank.
Was sich schon in den bisherigen Entscheidungen abgezeichnet hat, ist nun endgültig: Kein einziger Vorwurf der UniCredit gegen die BKS Bank war begründet. Nun hat die UniCredit auch jene Klage, mit der sie rechtmäßig gefasste Aktionärsbeschlüsse der BKS-Hauptversammlung vom Mai 2020 angefochten hatte, unter Verzicht auf sämtliche Ansprüche zurückgezogen.

Zuletzt hat das OLG Wien Ende Mai 2024 als zweite Instanz nach der Übernahmekommission den Rechtsstandpunkt von BKS Bank, Oberbank und BTV bestätigt und der UniCredit eine entscheidende Absage erteilt.
In allen von der UniCredit losgetretenen Verfahren war es das Ziel der UniCredit, den Stimmrechtsvorsprung der Syndikatsmitglieder zu durchbrechen, sich die alleinige Kontrolle über die 3Banken zu sichern und so eine Vollkonsolidierung der drei regionalen heimischen Institute in den italienischen Bankenkonzern zu erstreiten.

Bereits letztes Jahr bestätigte der Oberste Gerichtshof ausdrücklich, dass die gesellschaftsrechtliche Struktur der 3 Banken Gruppe entgegen der Sichtweise der UniCredit rechtens ist. Davor verlor die von der Konzernzentrale in Mailand aus gesteuerte ehemalige Bank Austria Sonderprüfungsanträge gegen die 3 Banken und zog mehrere Klagen zurück, mit denen sie Hauptversammlungsbeschlüsse der BKS Bank, der Oberbank und BTV bekämpfen wollte.

Vorstandsvorsitzende Dr. Herta Stockbauer: „Wir freuen uns sehr, dass mit diesem Rückzug der UniCredit die von ihr erhobenen Vorwürfe nun endgültig aus der Welt geschafft sind. Die BKS Bank hat sich stets rechtskonform verhalten und wird dies weiterhin tun. Dem Prozessreigen, den die UniCredit losgetreten hat, blieb jeder Erfolg verwehrt. Wir hätten uns gewünscht, dass die Verantwortlichen der UniCredit dies früher erkannt hätten. Hohe Kosten hätten damit leicht vermieden werden können.“